Die Par­tei­en strei­ten über die Wirk­sam­keit einer außer­or­dent­li­chen frist­los, hilfs­wei­se mit sozia­ler Aus­lauf­frist aus­ge­spro­che­nen Kün­di­gung vom 30.10.2008, für die die Beklag­te sich auf ver­hal­tens­be­ding­te Grün­de unter dem Gesichts­punkt der Tat- und Ver­dac

 

Informationen:Aktenzeichen: 12 Sa 425/09Gericht/Herausgeber: LArbG Düs­sel­dorf­Wei­te­re Infor­ma­tio­nen: http://www.lag-duesseldorf.nrw.de/beh_static/…

(vdaa) …entscheidungen/entscheidungen/sa/0425–09.pdf

 
 
 
 

Die Par­tei­en strei­ten über die Wirk­sam­keit einer außer­or­dent­li­chen frist­los, hilfs­wei­se mit sozia­ler Aus­lauf­frist aus­ge­spro­che­nen Kün­di­gung vom 30.10.2008, für die die Beklag­te sich auf ver­hal­tens­be­ding­te Grün­de unter dem Gesichts­punkt der Tat- und Ver­dac

 

Der Klä­ger, am 14.10.1955 gebo­ren, ver­hei­ra­tet, gegen­über 1 Kind zum Unter-halt ver­pflich­tet, ist seit dem 18.04.1979 bei der Beklag­ten bzw. deren Rechts-vor­gän­ge­rin, der Stadt Ober­hau­sen, beschäf­tigt. Nach dem auf das Arbeits­ver-hält­nis anwend­ba­ren BMT-G II kann er nur aus einem wich­ti­gem Grund …

(vdaa) …gekün-digt wer­den (§ 52 Abs. 1 BMT-G i.V.m. § 14 Abs. 3 TVÜ-VKA).

Der Klä­ger ist in der Abtei­lung Stra­ßen­un­ter­hal­tung des Betrie­bes Kanä­le und Stra­ßen beschäf­tigt. Die Abtei­lung beschäf­tigt u.a. vier 2-Mann-Kolon­nen, denen jeweils ein bestimm­ter Bezirk zuge­wie­sen ist. Auf­ga­be der Kolon­nen ist es, nach ein­ge­gan­ge­nen Scha­dens­mel­dun­gen Geh­weg­plat­ten auf­zu­neh­men und neu­zu­ver­le­gen, Pflas­ter­ar­bei­ten und Asphalt­aus­bes­se­rungs­ar­bei­ten durch-zufüh­ren oder Schlag­lö­cher zu besei­ti­gen. Der Klä­ger ist seit jeher im Bezirk 2 ein­ge­setzt und bil­det mit dem im Jahr 1991 ein­ge­stell­ten Stra­ßen­bau­er K. eine 2-Mann-Kolon­ne.

Zu Dienst­be­ginn (im Okto­ber 2008 um 7.00 Uhr) nach der Arbeits­ein­tei­lung durch den Meis­ter ent­la­den die Kolon­nen ihre (vom Vor­tag noch bela­de­nen) Fahr­zeu­ge, bela­den sie neu mit dem für den Arbeits­tag benö­tig­ten Mate­ri­al und fah­ren anschlie­ßend in ihren Bezirk. Wenn nicht ein Eil­auf­trag vor­liegt, der vor-ran­gig zu erle­di­gen ist, ist es den Kolon­nen über­las­sen, die Rei­hen­fol­ge der abzu­ar­bei­ten­den Repa­ra­tur­auf­trä­ge selbst fest­zu­le­gen. Sie bestim­men auch selbst, wann sie ihre halb­stün­di­ge Pau­se neh­men. Ob sie ihre Pau­se in die Zeit zwi­schen 12.00 Uhr und 13.00 Uhr legen sol­len, ist zwi­schen den Par­tei­en strei­tig. Die Kolon­nen dür­fen 20 Minu­ten vor Dienst­schluss aus ihrem Bezirk kom­mend in den Betriebs­hof wie­der ein­fah­ren.

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Die Par­tei­en strei­ten über die Wirk­sam­keit einer außer­or­dent­li­chen frist­los, hilfs­wei­se mit sozia­ler Aus­lauf­frist aus­ge­spro­che­nen Kün­di­gung vom 30.10.2008, für die die Beklag­te sich auf ver­hal­tens­be­ding­te Grün­de unter dem Gesichts­punkt der Tat- und Ver­dac

 

Der Klä­ger, am 14.10.1955 gebo­ren, ver­hei­ra­tet, gegen­über 1 Kind zum Unter-halt ver­pflich­tet, ist seit dem 18.04.1979 bei der Beklag­ten bzw. deren Rechts-vor­gän­ge­rin, der Stadt Ober­hau­sen, beschäf­tigt. Nach dem auf das Arbeits­ver-hält­nis anwend­ba­ren BMT-G II kann er nur aus einem wich­ti­gem Grund …

(vdaa) …gekün-digt wer­den (§ 52 Abs. 1 BMT-G i.V.m. § 14 Abs. 3 TVÜ-VKA).

Der Klä­ger ist in der Abtei­lung Stra­ßen­un­ter­hal­tung des Betrie­bes Kanä­le und Stra­ßen beschäf­tigt. Die Abtei­lung beschäf­tigt u.a. vier 2-Mann-Kolon­nen, denen jeweils ein bestimm­ter Bezirk zuge­wie­sen ist. Auf­ga­be der Kolon­nen ist es, nach ein­ge­gan­ge­nen Scha­dens­mel­dun­gen Geh­weg­plat­ten auf­zu­neh­men und neu­zu­ver­le­gen, Pflas­ter­ar­bei­ten und Asphalt­aus­bes­se­rungs­ar­bei­ten durch-zufüh­ren oder Schlag­lö­cher zu besei­ti­gen. Der Klä­ger ist seit jeher im Bezirk 2 ein­ge­setzt und bil­det mit dem im Jahr 1991 ein­ge­stell­ten Stra­ßen­bau­er K. eine 2-Mann-Kolon­ne.

Zu Dienst­be­ginn (im Okto­ber 2008 um 7.00 Uhr) nach der Arbeits­ein­tei­lung durch den Meis­ter ent­la­den die Kolon­nen ihre (vom Vor­tag noch bela­de­nen) Fahr­zeu­ge, bela­den sie neu mit dem für den Arbeits­tag benö­tig­ten Mate­ri­al und fah­ren anschlie­ßend in ihren Bezirk. Wenn nicht ein Eil­auf­trag vor­liegt, der vor-ran­gig zu erle­di­gen ist, ist es den Kolon­nen über­las­sen, die Rei­hen­fol­ge der abzu­ar­bei­ten­den Repa­ra­tur­auf­trä­ge selbst fest­zu­le­gen. Sie bestim­men auch selbst, wann sie ihre halb­stün­di­ge Pau­se neh­men. Ob sie ihre Pau­se in die Zeit zwi­schen 12.00 Uhr und 13.00 Uhr legen sol­len, ist zwi­schen den Par­tei­en strei­tig. Die Kolon­nen dür­fen 20 Minu­ten vor Dienst­schluss aus ihrem Bezirk kom­mend in den Betriebs­hof wie­der ein­fah­ren.

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Informationen:Aktenzeichen: 12 Sa 425/09Gericht/Herausgeber: LArbG Düs­sel­dorf­Wei­te­re Infor­ma­tio­nen: http://www.lag-duesseldorf.nrw.de/beh_static/…

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Der Klä­ger, am 14.10.1955 gebo­ren, ver­hei­ra­tet, gegen­über 1 Kind zum Unter-halt ver­pflich­tet, ist seit dem 18.04.1979 bei der Beklag­ten bzw. deren Rechts-vor­gän­ge­rin, der Stadt Ober­hau­sen, beschäf­tigt. Nach dem auf das Arbeits­ver-hält­nis anwend­ba­ren BMT-G II kann er nur aus einem wich­ti­gem Grund …

(vdaa) …gekün-digt wer­den (§ 52 Abs. 1 BMT-G i.V.m. § 14 Abs. 3 TVÜ-VKA).

Der Klä­ger ist in der Abtei­lung Stra­ßen­un­ter­hal­tung des Betrie­bes Kanä­le und Stra­ßen beschäf­tigt. Die Abtei­lung beschäf­tigt u.a. vier 2-Mann-Kolon­nen, denen jeweils ein bestimm­ter Bezirk zuge­wie­sen ist. Auf­ga­be der Kolon­nen ist es, nach ein­ge­gan­ge­nen Scha­dens­mel­dun­gen Geh­weg­plat­ten auf­zu­neh­men und neu­zu­ver­le­gen, Pflas­ter­ar­bei­ten und Asphalt­aus­bes­se­rungs­ar­bei­ten durch-zufüh­ren oder Schlag­lö­cher zu besei­ti­gen. Der Klä­ger ist seit jeher im Bezirk 2 ein­ge­setzt und bil­det mit dem im Jahr 1991 ein­ge­stell­ten Stra­ßen­bau­er K. eine 2-Mann-Kolon­ne.

Zu Dienst­be­ginn (im Okto­ber 2008 um 7.00 Uhr) nach der Arbeits­ein­tei­lung durch den Meis­ter ent­la­den die Kolon­nen ihre (vom Vor­tag noch bela­de­nen) Fahr­zeu­ge, bela­den sie neu mit dem für den Arbeits­tag benö­tig­ten Mate­ri­al und fah­ren anschlie­ßend in ihren Bezirk. Wenn nicht ein Eil­auf­trag vor­liegt, der vor-ran­gig zu erle­di­gen ist, ist es den Kolon­nen über­las­sen, die Rei­hen­fol­ge der abzu­ar­bei­ten­den Repa­ra­tur­auf­trä­ge selbst fest­zu­le­gen. Sie bestim­men auch selbst, wann sie ihre halb­stün­di­ge Pau­se neh­men. Ob sie ihre Pau­se in die Zeit zwi­schen 12.00 Uhr und 13.00 Uhr legen sol­len, ist zwi­schen den Par­tei­en strei­tig. Die Kolon­nen dür­fen 20 Minu­ten vor Dienst­schluss aus ihrem Bezirk kom­mend in den Betriebs­hof wie­der ein­fah­ren.

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Die Par­tei­en strei­ten über die Wirk­sam­keit einer außer­or­dent­li­chen frist­los, hilfs­wei­se mit sozia­ler Aus­lauf­frist aus­ge­spro­che­nen Kün­di­gung vom 30.10.2008, für die die Beklag­te sich auf ver­hal­tens­be­ding­te Grün­de unter dem Gesichts­punkt der Tat- und Ver­dac

 

Der Klä­ger, am 14.10.1955 gebo­ren, ver­hei­ra­tet, gegen­über 1 Kind zum Unter-halt ver­pflich­tet, ist seit dem 18.04.1979 bei der Beklag­ten bzw. deren Rechts-vor­gän­ge­rin, der Stadt Ober­hau­sen, beschäf­tigt. Nach dem auf das Arbeits­ver-hält­nis anwend­ba­ren BMT-G II kann er nur aus einem wich­ti­gem Grund …

(vdaa) …gekün-digt wer­den (§ 52 Abs. 1 BMT-G i.V.m. § 14 Abs. 3 TVÜ-VKA).

Der Klä­ger ist in der Abtei­lung Stra­ßen­un­ter­hal­tung des Betrie­bes Kanä­le und Stra­ßen beschäf­tigt. Die Abtei­lung beschäf­tigt u.a. vier 2-Mann-Kolon­nen, denen jeweils ein bestimm­ter Bezirk zuge­wie­sen ist. Auf­ga­be der Kolon­nen ist es, nach ein­ge­gan­ge­nen Scha­dens­mel­dun­gen Geh­weg­plat­ten auf­zu­neh­men und neu­zu­ver­le­gen, Pflas­ter­ar­bei­ten und Asphalt­aus­bes­se­rungs­ar­bei­ten durch-zufüh­ren oder Schlag­lö­cher zu besei­ti­gen. Der Klä­ger ist seit jeher im Bezirk 2 ein­ge­setzt und bil­det mit dem im Jahr 1991 ein­ge­stell­ten Stra­ßen­bau­er K. eine 2-Mann-Kolon­ne.

Zu Dienst­be­ginn (im Okto­ber 2008 um 7.00 Uhr) nach der Arbeits­ein­tei­lung durch den Meis­ter ent­la­den die Kolon­nen ihre (vom Vor­tag noch bela­de­nen) Fahr­zeu­ge, bela­den sie neu mit dem für den Arbeits­tag benö­tig­ten Mate­ri­al und fah­ren anschlie­ßend in ihren Bezirk. Wenn nicht ein Eil­auf­trag vor­liegt, der vor-ran­gig zu erle­di­gen ist, ist es den Kolon­nen über­las­sen, die Rei­hen­fol­ge der abzu­ar­bei­ten­den Repa­ra­tur­auf­trä­ge selbst fest­zu­le­gen. Sie bestim­men auch selbst, wann sie ihre halb­stün­di­ge Pau­se neh­men. Ob sie ihre Pau­se in die Zeit zwi­schen 12.00 Uhr und 13.00 Uhr legen sol­len, ist zwi­schen den Par­tei­en strei­tig. Die Kolon­nen dür­fen 20 Minu­ten vor Dienst­schluss aus ihrem Bezirk kom­mend in den Betriebs­hof wie­der ein­fah­ren.

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Der Klä­ger, am 14.10.1955 gebo­ren, ver­hei­ra­tet, gegen­über 1 Kind zum Unter-halt ver­pflich­tet, ist seit dem 18.04.1979 bei der Beklag­ten bzw. deren Rechts-vor­gän­ge­rin, der Stadt Ober­hau­sen, beschäf­tigt. Nach dem auf das Arbeits­ver-hält­nis anwend­ba­ren BMT-G II kann er nur aus einem wich­ti­gem Grund …

(vdaa) …gekün-digt wer­den (§ 52 Abs. 1 BMT-G i.V.m. § 14 Abs. 3 TVÜ-VKA).

Der Klä­ger ist in der Abtei­lung Stra­ßen­un­ter­hal­tung des Betrie­bes Kanä­le und Stra­ßen beschäf­tigt. Die Abtei­lung beschäf­tigt u.a. vier 2-Mann-Kolon­nen, denen jeweils ein bestimm­ter Bezirk zuge­wie­sen ist. Auf­ga­be der Kolon­nen ist es, nach ein­ge­gan­ge­nen Scha­dens­mel­dun­gen Geh­weg­plat­ten auf­zu­neh­men und neu­zu­ver­le­gen, Pflas­ter­ar­bei­ten und Asphalt­aus­bes­se­rungs­ar­bei­ten durch-zufüh­ren oder Schlag­lö­cher zu besei­ti­gen. Der Klä­ger ist seit jeher im Bezirk 2 ein­ge­setzt und bil­det mit dem im Jahr 1991 ein­ge­stell­ten Stra­ßen­bau­er K. eine 2-Mann-Kolon­ne.

Zu Dienst­be­ginn (im Okto­ber 2008 um 7.00 Uhr) nach der Arbeits­ein­tei­lung durch den Meis­ter ent­la­den die Kolon­nen ihre (vom Vor­tag noch bela­de­nen) Fahr­zeu­ge, bela­den sie neu mit dem für den Arbeits­tag benö­tig­ten Mate­ri­al und fah­ren anschlie­ßend in ihren Bezirk. Wenn nicht ein Eil­auf­trag vor­liegt, der vor-ran­gig zu erle­di­gen ist, ist es den Kolon­nen über­las­sen, die Rei­hen­fol­ge der abzu­ar­bei­ten­den Repa­ra­tur­auf­trä­ge selbst fest­zu­le­gen. Sie bestim­men auch selbst, wann sie ihre halb­stün­di­ge Pau­se neh­men. Ob sie ihre Pau­se in die Zeit zwi­schen 12.00 Uhr und 13.00 Uhr legen sol­len, ist zwi­schen den Par­tei­en strei­tig. Die Kolon­nen dür­fen 20 Minu­ten vor Dienst­schluss aus ihrem Bezirk kom­mend in den Betriebs­hof wie­der ein­fah­ren.

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Die Par­tei­en strei­ten über die Wirk­sam­keit einer außer­or­dent­li­chen frist­los, hilfs­wei­se mit sozia­ler Aus­lauf­frist aus­ge­spro­che­nen Kün­di­gung vom 30.10.2008, für die die Beklag­te sich auf ver­hal­tens­be­ding­te Grün­de unter dem Gesichts­punkt der Tat- und Ver­dac

 

Der Klä­ger, am 14.10.1955 gebo­ren, ver­hei­ra­tet, gegen­über 1 Kind zum Unter-halt ver­pflich­tet, ist seit dem 18.04.1979 bei der Beklag­ten bzw. deren Rechts-vor­gän­ge­rin, der Stadt Ober­hau­sen, beschäf­tigt. Nach dem auf das Arbeits­ver-hält­nis anwend­ba­ren BMT-G II kann er nur aus einem wich­ti­gem Grund …

(vdaa) …gekün-digt wer­den (§ 52 Abs. 1 BMT-G i.V.m. § 14 Abs. 3 TVÜ-VKA).

Der Klä­ger ist in der Abtei­lung Stra­ßen­un­ter­hal­tung des Betrie­bes Kanä­le und Stra­ßen beschäf­tigt. Die Abtei­lung beschäf­tigt u.a. vier 2-Mann-Kolon­nen, denen jeweils ein bestimm­ter Bezirk zuge­wie­sen ist. Auf­ga­be der Kolon­nen ist es, nach ein­ge­gan­ge­nen Scha­dens­mel­dun­gen Geh­weg­plat­ten auf­zu­neh­men und neu­zu­ver­le­gen, Pflas­ter­ar­bei­ten und Asphalt­aus­bes­se­rungs­ar­bei­ten durch-zufüh­ren oder Schlag­lö­cher zu besei­ti­gen. Der Klä­ger ist seit jeher im Bezirk 2 ein­ge­setzt und bil­det mit dem im Jahr 1991 ein­ge­stell­ten Stra­ßen­bau­er K. eine 2-Mann-Kolon­ne.

Zu Dienst­be­ginn (im Okto­ber 2008 um 7.00 Uhr) nach der Arbeits­ein­tei­lung durch den Meis­ter ent­la­den die Kolon­nen ihre (vom Vor­tag noch bela­de­nen) Fahr­zeu­ge, bela­den sie neu mit dem für den Arbeits­tag benö­tig­ten Mate­ri­al und fah­ren anschlie­ßend in ihren Bezirk. Wenn nicht ein Eil­auf­trag vor­liegt, der vor-ran­gig zu erle­di­gen ist, ist es den Kolon­nen über­las­sen, die Rei­hen­fol­ge der abzu­ar­bei­ten­den Repa­ra­tur­auf­trä­ge selbst fest­zu­le­gen. Sie bestim­men auch selbst, wann sie ihre halb­stün­di­ge Pau­se neh­men. Ob sie ihre Pau­se in die Zeit zwi­schen 12.00 Uhr und 13.00 Uhr legen sol­len, ist zwi­schen den Par­tei­en strei­tig. Die Kolon­nen dür­fen 20 Minu­ten vor Dienst­schluss aus ihrem Bezirk kom­mend in den Betriebs­hof wie­der ein­fah­ren.

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