Ein Zecken­biss und die dar­auf zurück­zu­füh­ren­de Bor­re­lio­s­e­in­fek­ti­on kön­nen aus­nahms­wei­se als Dienst­un­fall aner­kannt wer­den …

(vdaa)  Ein Zecken­biss und die dar­auf zurück­zu­füh­ren­de Bor­re­lio­s­e­in­fek­ti­on kön­nen aus­nahms­wei­se als Dienst­un­fall aner­kannt wer­den. Vor­aus­set­zung ist, dass Tag und Ort des Zecken­bis­ses hin­rei­chend genau fest­ge­stellt wer­den kön­nen. Außer­dem muss der Beam­te in Aus­übung sei­nes Diens­tes infi­ziert wor­den sein. Dies hat das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt in Leip­zig heu­te ent­schie­den.

Die Klä­ge­rin, eine Leh­re­rin, beglei­te­te Grund­schü­ler anläss­lich einer mehr­tä­gi­gen Schul­ver­an­stal­tung, die auf einem im Wald gele­ge­nen Bau­ern­hof statt­fand. Auch wäh­rend der Pau­sen, in denen sich die Kin­der in der bewal­de­ten Umge­bung des Bau­ern­ho­fes auf­hiel­ten, hat­te die Klä­ge­rin die Schü­ler zu beauf­sich­ti­gen und zu betreu­en. Wäh­rend einer sol­chen Pau­sen­auf­sicht wur­de die Klä­ge­rin von einer Zecke gebis­sen. Eini­ge Mona­te spä­ter wur­de bei ihr eine auf einen Zecken­biss zurück­zu­füh­ren­de Bor­re­lio­s­e­in­fek­ti­on fest­ge­stellt. Wegen die­ser Erkran­kung wur­de die Klä­ge­rin eini­ge Tage im Kran­ken­haus sta­tio­när behan­delt.

Das Ver­wal­tungs­ge­richt hat der Kla­ge auf Aner­ken­nung des Zecken­bis­ses und der dar­aus resul­tie­ren­den Erkran­kung als Dienst­un­fall statt­ge­ge­ben. Das Beru­fungs­ge­richt hat die Kla­ge dage­gen mit der Begrün­dung abge­wie­sen, mit dem Zecken­biss habe sich ledig­lich ein all­ge­mei­nes Risi­ko ver­wirk­licht, dem der spe­zi­fi­sche Zusam­men­hang zum Dienst der Klä­ge­rin als Leh­re­rin feh­le.

Das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt hat im Revi­si­ons­ver­fah­ren die Ent­schei­dung des Ober­ver­wal­tungs­ge­richts auf­ge­ho­ben und die Beru­fung gegen das Urteil des Ver­wal­tungs­ge­richts zurück­ge­wie­sen. Nach den bin­den­den tat­säch­li­chen Fest­stel­lun­gen der Vor­in­stan­zen sei­en das Datum und der Ort des Zecken­bis­ses hin­rei­chend bestimmt. Damit sei­en die Anfor­de­run­gen der gesetz­li­chen Rege­lung erfüllt, die sicher­stel­len sol­len, dass über die Zurech­nung eines Ereig­nis­ses zum dienst­li­chen oder per­sön­li­chen Bereich eines Beam­ten ein­deu­tig ent­schie­den wer­den kön­ne. Zwar habe sich die Klä­ge­rin zum Zeit­punkt des Bis­ses in der bewal­de­ten Umge­bung des Bau­ern­ho­fes auf­ge­hal­ten. Die­sem Umstand kom­me jedoch kei­ne Bedeu­tung zu. Denn die Klä­ge­rin habe die Schul­kin­der auch wäh­rend der Unter­richts­pau­sen betreu­en müs­sen. Damit habe sie sich aus dienst­li­chen Grün­den im natür­li­chen Lebens­raum von Zecken auf­ge­hal­ten.

BVerwG 2 C 81.08 — Urteil vom 25. Febru­ar 2010