(Stutt­gart) Berufs­un­fä­hig im Sin­ne der gesetz­li­chen Ren­ten­ver­si­che­rung ist, wer sei­nen bis­he­ri­gen Beruf aus gesund­heit­li­chen Grün­den nicht mehr aus­üben kann. Das gilt nicht, wenn der Ver­si­cher­te auf ande­re, sozi­al und gesund­heit­lich zumut­ba­re Tätig­kei­ten ver­wie­sen wer­den kann. Ob er eine sol­che Stel­le fin­det, spielt kei­ne Rol­le.

Dar­auf ver­weist der Stutt­gar­ter Fach­an­walt für Arbeits­recht Micha­el Henn, Prä­si­dent des VdAA — Ver­band deut­scher Arbeits­rechts­An­wäl­te e. V. mit Sitz in Stutt­gart, unter Hin­weis auf das Urteil des Lan­de­so­zi­al­ge­richts (LSG) Sach­sen-Anhalt vom 18. Juni 2009, L 3 R 158/06.

In dem Fall hat das LSG das Sach­sen-Anhalt der Kla­ge einer Ver­si­cher­ten auf Zah­lung einer Berufs­un­fä­hig­keits­ren­te statt­ge­ge­ben. Die­se konn­te ihren Beruf als Fern­mel­de­me­cha­ni­ke­rin wegen kör­per­li­cher Ein­schrän­kun­gen nicht mehr aus­üben. Ende der 90er Jah­re war sie erfolg­reich zur Büro­kauf­frau umge­schult wor­den, hat­te aber kei­ne Anstel­lung gefun­den. Der Ren­ten­an­trag war abge­lehnt wor­den, weil sie noch als Büro­kauf­frau arbei­ten kön­ne. Nach Auf­fas­sung der Rich­ter sei sie aber aus gesund­heit­li­chen Grün­den auch nicht in der Lage, den Umschu­lungs­be­ruf ver­si­che­rungs­pflich­tig aus­zu­üben. Denn wegen einer psy­chi­schen Erkran­kung sei sie nur gering psy­chisch belast­bar und nur ein­fa­chen geis­ti­gen Anfor­de­run­gen gewach­sen. Das rei­che nicht aus, um als Büro­kauf­frau zu arbei­ten.

Henn emp­fahl, dies zu beach­ten und in Zwei­fels­fäl­len recht­li­chen Rat ein­zu­ho­len, wobei er u. a. dazu auch auf den VdAA Ver­band deut­scher Arbeits­rechts­An­wäl­te e. V. — www.vdaa.de — ver­wies.    

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