(Stutt­gart) Ein Berufs­kraft­fah­rer darf sei­ne Fahr­tüch­tig­keit nicht durch die Ein­nah­me von Sub­stan­zen wie Amphet­amin oder Metham­phet­amin („Crys­tal Meth“) gefähr­den. Ein Ver­stoß gegen die­se Ver­pflich­tung kann die außer­or­dent­li­che Kün­di­gung sei­nes Arbeits­ver­hält­nis­ses recht­fer­ti­gen. Dabei macht es kei­nen Unter­schied, ob die Dro­ge vor oder wäh­rend der Arbeits­zeit kon­su­miert wur­de.

Dar­auf ver­weist der Stutt­gar­ter Fach­an­walt für Arbeits­recht Micha­el Henn, Prä­si­dent des VDAA — Ver­band deut­scher Arbeits­rechts­An­wäl­te e. V. mit Sitz in Stutt­gart, unter Hin­weis auf die Mit­tei­lung des Bun­des­ar­beits­ge­richts (BAG) vom 20.10.2016 zu sei­nem Urteil vom sel­ben Tage, Az. 6 AZR 471/15.

Der als LKW-Fah­rer beschäf­tig­te Klä­ger nahm am Sams­tag, dem 11. Okto­ber 2014, im pri­va­ten Umfeld Amphet­amin und Metham­phet­amin ein. Ab dem dar­auf­fol­gen­den Mon­tag erbrach­te er wie­der sei­ne Arbeits­leis­tung. Anläss­lich einer poli­zei­li­chen Kon­trol­le am 14. Okto­ber 2014 wur­de der Dro­gen­kon­sum fest­ge­stellt. Dies ver­an­lass­te den Arbeit­ge­ber zu einer frist­lo­sen Kün­di­gung des Arbeits­ver­hält­nis­ses. Mit sei­ner Kla­ge wen­det sich der Klä­ger gegen die­se Kün­di­gung. Es hät­ten kei­ne Anhalts­punk­te für eine tat­säch­li­che Fahr­un­tüch­tig­keit bestan­den.

Die Vor­in­stan­zen haben die außer­or­dent­li­che Kün­di­gung für unwirk­sam gehal­ten. Die hier­ge­gen gerich­te­te Revi­si­on des Arbeit­ge­bers hat­te vor dem Sechs­ten Senat des Bun­des­ar­beits­ge­richts Erfolg und führ­te zur Abwei­sung der Kla­ge. Das Lan­des­ar­beits­ge­richt hat bei der vor­zu­neh­men­den Inter­es­sen­ab­wä­gung die sich aus der Ein­nah­me von Amphet­amin und Metham­phet­amin für die Tätig­keit eines Berufs­kraft­fah­rers typi­scher­wei­se erge­ben­den Gefah­ren nicht hin­rei­chend gewür­digt. Ob die Fahr­tüch­tig­keit des Klä­gers bei den ab dem 13. Okto­ber 2014 durch­ge­führ­ten Fahr­ten kon­kret beein­träch­tigt war und des­halb eine erhöh­te Gefahr im Stra­ßen­ver­kehr bestand, ist uner­heb­lich.

Henn emp­fahl, die Ent­schei­dung zu beach­ten und in Zwei­fels­fäl­len recht­li­chen Rat ein­zu­ho­len, wobei er u. a. dazu auch auf den VDAA Ver­band deut­scher Arbeits­rechts­An­wäl­te e. V. – www.vdaa.de – ver­wies.

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Micha­el Henn
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