1. Nach § 6 Abs. 4 Satz 1 ArbZG hat der Arbeit­ge­ber den Nacht­ar­beit­neh­mer auf des­sen Ver­lan­gen auf einen für ihn geeig­ne­ten Tages­ar­beits­platz ua dann umzu­set­zen, wenn nach arbeits­me­di­zi­ni­scher Fest­stel­lung die wei­te­re Ver­rich­tung von Nacht­ar­beit den Arbeit­neh­mer in sei­ner Gesund­heit gefähr­det. Für die Gesund­heits­ge­fähr­dung ist der Arbeit­neh­mer dar­le­gungs- und beweis­be­las­tet und kann sich der Unter­su­chung nach § 6 Abs. 3 ArbZG bedie­nen.

2. Von den Bestim­mun­gen des Arbeits­zeit­ge­set­zes kann nur auf­grund ent­spre­chen­der Öff­nungs­klau­seln durch Kol­lek­tiv­ver­ein­ba­rung abge­wi­chen wer­den. Die Betriebs­par­tei­en sind nicht befugt, arbeits­me­di­zi­ni­sche Fest­stel­lun­gen selbst in Fra­ge zu stel­len und dem Arbeit­neh­mer die jähr­li­che Vor­la­ge einer arbeits­me­di­zi­ni­schen Fest­stel­lung auf­zu­er­le­gen, wenn ihm bereits eine dau­er­haf­te Nacht­schicht­un­taug­lich­keit beschei­nigt wur­de.

3. Zur Aus­le­gung einer Betriebs­ver­ein­ba­rung, aus wel­cher sich nach Ansicht des Arbeit­ge­bers ergibt, er kön­ne ein aktu­el­les arbeits­me­di­zi­ni­sches Gut­ach­ten im Abstand von jeweils zwölf Mona­ten auch von den Arbeit­neh­mern ver­lan­gen, bei denen arbeits­me­di­zi­nisch eine unbe­fris­te­te, dau­er­haf­te Nacht­schicht­un­taug­lich­keit fest­ge­stellt ist.

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen: http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&GerichtAuswahl=Arbeitsgerichte&Art=en&Datum=2018&nr=23986&pos=7&anz=8