Lässt eine Klau­sel zur Rück­zah­lung von Fort­bil­dungs­kos­ten auch für den Fall einer berech­tig­ten per­so­nen­be­ding­ten Eigen­kün­di­gung des Arbeit­neh­mers einen Rück­zah­lungs­an­spruch ent­ste­hen, dif­fe­ren­ziert sie nicht aus­rei­chend nach dem Grund des vor­zei­ti­gen Aus­schei­dens. Sie benach­tei­ligt den beklag­ten Arbeit­neh­mer ent­ge­gen den Gebo­ten von Treu und Glau­ben unan­ge­mes­sen im Sin­ne des § 307 Abs. 1 S. 1 BGB und ist damit unwirk­sam.

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen: https://www.justiz.nrw.de/nrwe/arbgs/hamm/lag_hamm/j2018/1_Sa_49_18_Urteil_20180518.html