Arbeitsrechtliche Gesetze

Die wichtig­sten Geset­zeswerke zum Arbeit­srecht haben wir Ihnen hier zusam­mengestellt. Nach Klick auf die Über­schrift wird das entsprechende Gesetz geladen.

• All­ge­meines Gle­ich­be­hand­lungs­ge­setz (AGG)
• Alter­steilzeit­ge­setz (Alter­steilzeitG)
• Arbeits­gerichts­ge­setz
• Arbeit­szeit­ge­setz (ArbZG)
• Aufwen­dungsaus­gle­ichs­ge­setz (AAG)
• Berufs­bil­dungs­ge­setz (BBiG)
• Betrieb­sver­fas­sungs­ge­setz (BetrVG)
• Bürg­er­lich­es Geset­zbuch (BGB)
• Bun­de­sel­tern­geld- und Elternzeit­ge­setz (BEEG)
• Bun­desurlaub­s­ge­setz (BurlG)
• Ent­gelt­fortzahlungs­ge­setz (Ent­gelt­fortzahlungsG)
• Gesetz über die Durch­führung von Maß­nah­men des Arbeitss­chutzes zur Verbesserung der Sicher­heit und des
  
• Gesund­heitss­chutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitss­chutzge­setz – ArbSchG)
• Gesetz über die Mitbes­tim­mung der Arbeit­nehmer (Mitbes­tim­mungs­ge­setz)
• Gesetz zum Schutze der arbei­t­en­den Jugend (Jugen­dar­beitss­chutzge­setz – Jarb­SchG) (Auszug)
• Gesetz zum Schutze der erwerb­stäti­gen Mut­ter am Arbeit­splatz (MuSchG)
• Gesetz zur Regelung der gewerb­smäßi­gen Arbeit­nehmerüber­las­sung (Arbeit­nehmerüber­las­sungs­ge­setz – AÃœG)
• Gesetz zur Regelung eines all­ge­meinen Min­dest­lohns (Min­dest­lohnge­setz)
• Gewer­be­ord­nung (GewO)
• Han­dels­ge­set­zbuch (HGB)
• Heimar­beits­ge­setz (HAG)
• Kündi­gungss­chutzge­setz (KSchG)
• Nach­weis­ge­setz (Nach­wG)
• Verord­nung über den Kinder­ar­beitss­chutz (Kinder­ar­beitss­chutzverord­nung – KindArbSchV)

Allgemeinverbindliche Tarifverträge

Das Bun­desmin­is­teri­um für Arbeit und Soziales kann nach § 5 Tar­ifver­trags­ge­setz einen Tar­ifver­trag im Ein­vernehmen mit einem aus je drei Vertretern der Spitzenor­gan­i­sa­tio­nen der Arbeit­ge­ber und der Arbeit­nehmer beste­hen­den Auss­chuss auf Antrag ein­er Tar­ifver­tragspartei unter bes­timmten Voraus­set­zun­gen für all­ge­mein­verbindlich (av) erklären.

Von den rund 64.300 als gültig in das Tar­ifreg­is­ter einge­tra­ge­nen Tar­ifverträ­gen sind zur Zeit 460 all­ge­mein­verbindlich (233 Ursprungs- und 227 Änderungs- bzw. Ergänzungstar­ifverträge), darunter 186, die (auch) in den neuen Bun­deslän­dern gel­ten. Der Bestand an all­ge­mein­verbindlichen Tar­ifverträ­gen unter­liegt durch neue All­ge­mein­verbindlicherk­lärun­gen bzw. durch das Außerkraft­treten all­ge­mein­verbindlich­er Tar­ifverträge ständi­gen Veränderungen.

In dem unten­ste­hen­den Verze­ich­nis sind alle für all­ge­mein­verbindlich erk­lärten Tar­ifverträge in ihrer zur Zeit gülti­gen Fas­sung aufge­führt. Die Tar­ifverträge wer­den in dem Verze­ich­nis so lange als gültig geführt, bis die voll­ständi­ge Beendi­gung der All­ge­mein­verbindlichkeit in das Tar­ifreg­is­ter einge­tra­gen wird.

Die All­ge­mein­verbindlichkeit wird zum Teil mit Rück­wirkung aus­ge­sprochen. Die Beendi­gung der All­ge­mein­verbindlichkeit wird manch­mal erst nachträglich bekan­nt. Es kann deshalb vorkom­men, dass ein Tar­ifver­trag in diesem Verze­ich­nis noch nicht aufge­führt ist, obwohl später die All­ge­mein­verbindlichkeit zu einem früheren Zeit­punkt aus­ge­sprochen wird. Eben­so kann der Fall ein­treten, dass ein Tar­ifver­trag noch als gültig und all­ge­mein­verbindlich aufge­führt ist, obwohl die All­ge­mein­verbindlichkeit bere­its zu einem früheren Zeit­punkt been­det war.

All­ge­mein­verbindlicherk­lärun­gen erge­hen zum Teil mit Ein­schränkun­gen oder Aus­nah­men vom Gel­tungs­bere­ich bzw. vom Tarifvertragsinhalt.

Es emp­fiehlt sich deshalb — u. a. auch, weil dieses Verze­ich­nis nicht zu jedem Tar­ifver­trag alle Einzel­heit­en enthal­ten kann — im Einzelfall Auskun­ft unter Beze­ich­nung des in Betra­cht kom­menden Tar­ifver­trages und Zeitraumes beim
Bun­desmin­is­teri­um für Arbeit und Soziales
Refer­at IIIa3
53107 Bonn
einzu­holen.

Infos und Materialien zum Thema

• Verze­ich­nis der für all­ge­mein­verbindlich erk­lärten Tarifverträge