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Arbeit­srecht­san­walt
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Arbeitsrecht & Corona

  1. Kurz erk­lärt: Die neue Coro­n­aar­beitss­chutzverord­nung 03.10.2022 - (Stuttgart) Der Herb­st ist da und damit die Angst vor ein­er erneuten Coro­n­awelle. Damit Betriebe… 
  2. (Un-)Pfändbarkeit ein­er Coro­na-Son­derzahlung 28.08.2022 - (Stuttgart) Zahlt ein Arbeit­ge­ber, der nicht dem Pflege­bere­ich ange­hört, frei­willig an seine Beschäftigten eine Corona-Prämie,… 
  3. Keine Pflicht, nicht geimpftes Pflegeper­son­al in Senioren­heim zu beschäfti­gen 25.08.2022 - (Stuttgart) Das Hes­sis­che Lan­desar­beits­gericht (LAG) hat in zwei Ver­fahren auf einst­weili­gen Rechtss­chutz die Anträge von in… 

 

Aktuelle Nachrichten und Urteile

  1. Sozialver­sicherungspflicht in ein­er Recht­san­walts­ge­sellschaft nicht aus­geschlossen  29.08.2022  -  
    Quelle: Pressemit­teilung Recht­san­wälte, die als Gesellschafter-Geschäfts­führer ein­er Recht­san­walts­ge­sellschaft tätig sind, kön­nen auf­grund abhängiger Beschäf­ti­gung sozialver­sicherungspflichtig sein. Dies ist nicht von vorn­here­in deshalb a…
  2. Keine Änderung der insol­ven­zrechtlichen Rang­folge durch Ein­tritt der Neu­masse­un­zulänglichkeit  25.08.2022  -  Bun­de­sar­beits­gericht, Beschluss vom 25.08.2022, AZ 6 AZR 441/21 Aus­gabe: 08–2022 Der Ein­tritt der Neu­masse­un­zulänglichkeit führt nicht zu ein­er Änderung der Ran­gord­nung des § 209 Abs. 1 InsO. Die Parteien stre­it­en über den insolvenzrechtli…
  3. (Un-)Pfändbarkeit ein­er Coro­na-Son­derzahlung  25.08.2022  -  Bun­de­sar­beits­gericht, Beschluss vom 25.08.2022, AZ 8 AZR 14/22 Aus­gabe: 08–2022 Zahlt ein Arbeit­ge­ber, der nicht dem Pflege­bere­ich ange­hört, frei­willig an seine Beschäftigten eine Coro­na-Prämie, ist diese Leis­tung als Erschw­erniszu­lage nach § …
  4. Nachver­traglich­es Wet­tbe­werb­sver­bot — Berech­nung der Karen­zentschädi­gung — Ein­beziehung von Leis­tun­gen Drit­ter — Restrict­ed Stock Units (RSUs)  25.08.2022  -  Bun­de­sar­beits­gericht, Beschluss vom 25.08.2022, AZ 8 AZR 453/21 Aus­gabe: 08–2022 Der Begriff der „ver­tragsmäßi­gen Leis­tun­gen“ iSv. § 74 Abs. 2 HGB*, auf deren Grund­lage sich bei einem zwis­chen Arbeit­ge­ber und Arbeit­nehmer vere­in­barten nachv…
  5. Einzelfal­l­entschei­dung zur Wirk­samkeit ein­er außeror­dentlichen frist­losen Kündi­gung bei langjähriger Betrieb­szuge­hörigkeit — als Schichtleit­er in einem Arbeits­bere­ich mit erhöhter Ansteck­ungs­ge­fahr einge­set­zter Arbeit­nehmer — Vor­lage eines gefälscht­en SARS-CoV-2-Test­nach­weis­es  19.08.2022  -  Arbeits­gericht Mannheim, Beschluss vom 19.08.2022, AZ 2 Ca 25/22 Aus­gabe: 08–2022 1. Die Vor­lage eines gefälscht­en SARS-CoV-2-Test­nach­weis­es stellt einen die Arbeit­ge­berin „an sich“ zum Ausspruch ein­er außeror­dentlichen Kündi­gung berechtige…