(Stuttgart) Beruf­sun­fähig im Sinne der geset­zlichen Renten­ver­sicherung ist, wer seinen bish­eri­gen Beruf aus gesund­heitlichen Grün­den nicht mehr ausüben kann. Das gilt nicht, wenn der Ver­sicherte auf andere, sozial und gesund­heitlich zumut­bare Tätigkeit­en ver­wiesen wer­den kann. Ob er eine solche Stelle find­et, spielt keine Rolle.

Darauf ver­weist der Stuttgarter Fachan­walt für Arbeit­srecht Michael Henn, Präsi­dent des VdAA — Ver­band deutsch­er Arbeit­srecht­sAn­wälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, unter Hin­weis auf das Urteil des Lan­des­ozial­gerichts (LSG) Sach­sen-Anhalt vom 18. Juni 2009, L 3 R 158/06.

In dem Fall hat das LSG das Sach­sen-Anhalt der Klage ein­er Ver­sicherten auf Zahlung ein­er Beruf­sun­fähigkeit­srente stattgegeben. Diese kon­nte ihren Beruf als Fer­n­melde­mechanikerin wegen kör­per­lich­er Ein­schränkun­gen nicht mehr ausüben. Ende der 90er Jahre war sie erfol­gre­ich zur Bürokauf­frau umgeschult wor­den, hat­te aber keine Anstel­lung gefun­den. Der Rentenantrag war abgelehnt wor­den, weil sie noch als Bürokauf­frau arbeit­en könne. Nach Auf­fas­sung der Richter sei sie aber aus gesund­heitlichen Grün­den auch nicht in der Lage, den Umschu­lungs­beruf ver­sicherungspflichtig auszuüben. Denn wegen ein­er psy­chis­chen Erkrankung sei sie nur ger­ing psy­chisch belast­bar und nur ein­fachen geisti­gen Anforderun­gen gewach­sen. Das reiche nicht aus, um als Bürokauf­frau zu arbeiten.

Henn emp­fahl, dies zu beacht­en und in Zweifels­fällen rechtlichen Rat einzu­holen, wobei er u. a. dazu auch auf den VdAA Ver­band deutsch­er Arbeit­srecht­sAn­wälte e. V. — www.vdaa.de — verwies. 

Für Rück­fra­gen ste­ht Ihnen zur Verfügung:

Michael Henn       
Recht­san­walt       
Fachan­walt für Erbrecht    
Fachan­walt für Arbeit­srecht    
VdAA — Präsi­dent     
Recht­san­wälte Dr. Gaupp & Coll  
Theodor-Heuss-Str. 11      
70174 Stuttgart      
Tel.: 0711/30 58 93–0
Fax: 0711/30 58 93–11   
stuttgart@drgaupp.de   
www.drgaupp.de