Wer seine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen ständig zu spät vorlegt, riskiert seinen Job

 

(Stuttgart) Nach ein­er Entschei­dung des Lan­desar­beits­gerichts Schleswig-Hol­stein ist die Kündi­gung des Arbeitsver­hält­niss­es selb­st nach 25 Jahren Betrieb­szuge­hörigkeit zuläs­sig, wenn der Arbeit­nehmer seine Arbeit­sun­fähigkeits­bescheini­gun­gen trotz wieder­holter Auf­forderung und vorheriger Abmah­nung ständig zu spät ein­re­icht.

Darauf ver­weist der Kiel­er Fachan­walt für Arbeit­srecht Jens Klar­mann, Vizepräsi­dent des VdAA  — Ver­band deutsch­er Arbeit­srecht­sAn­wälte e. V. mit Sitz in Stuttgart unter Hin­weis auf das am 16.11.2009 veröf­fentlichte Urteil des Lan­desar­beits­gerichts Schleswig-Hol­stein (LAG) vom 13.10.2009, Az.: 2 Sa 130/09.

In dem Fall hat­te ein seit 25 Jahren als Arbeit­er im Öffentlichen Dienst Beschäftigter es trotz wieder­holter Hin­weise und ein­er vorher ergan­genen Abmah­nung immer wieder ver­säumt, die Arbeit­sun­fähigkeits­bescheini­gung gle­ich am ersten Tag bei seinem Arbeit­ge­ber vorzule­gen, was ihm der Arbeit­ge­ber im Hin­blick auf seine häu­fi­gen Fehlzeit­en aufer­legt hat­te. Dies führte schließlich zur außeror­dentlichen frist­losen Kündi­gung sowie gle­ichzeit­ig und hil­f­sweise zur außeror­dentlich Kündi­gung mit sozialer Aus­lauf­frist bis zum 30.06.2009.

Zu Recht, wie nun das LAG Schleswig-Hol­stein bestätigte, so Klar­mann.

Da das Arbeitsver­hält­nis der Parteien den Regelun­gen des TVöD unter­liege und der Kläger länger als 15 Jahre bei der Beklagten beschäftigt war, könne es nur noch aus einem wichti­gen Grund gekündigt wer­den, § 34 Abs. 2 TVöD. Ent­ge­gen der Auf­fas­sung des Klägers stelle die Ver­let­zung der Pflicht, eine Arbeit­sun­fähigkeits­bescheini­gung bere­its am ersten Tag der Arbeit­sun­fähigkeit vorzule­gen, an sich einen wichti­gen Grund zum Ausspruch ein­er außeror­dentlichen Kündi­gung, § 626 Abs. 1 BGB, dar.

Zu unter­schei­den sei hier zwis­chen der sich aus § 5 Abs. 1 EFZG ergeben­den Obliegen­heit, eine Arbeit­sun­fähigkeits­bescheini­gung einzure­ichen und der Verpflich­tung, die sich aus dem zuläs­si­gen Ver­lan­gen des Arbeit­ge­bers, die Bescheini­gung früher als am 4. Tag der Arbeit­sun­fähigkeit zu erhal­ten, ergebe. Dieser habe zuläs­sig vom Kläger die Vor­lage der Arbeit­sun­fähigkeits­bescheini­gung nicht nur „ab” dem ersten Tag, son­dern bere­its „am” ersten Tag ver­langt. Dies könne der Arbeit­ge­ber ver­lan­gen, ohne dass er eine Begrün­dung hier­für geben müsse. Ins­beson­dere sei es nicht erforder­lich, dass er dar­lege, dass Anlass für rechtsmiss­bräuch­lich­es Ver­hal­ten des Arbeit­nehmers im Zusam­men­hang mit der Arbeit­sun­fähigkeit vor­liege.

Ent­ge­gen der Auf­fas­sung des Arbeits­gerichts liege auch ein wichtiger Grund vor, der zum Ausspruch ein­er außeror­dentlichen Kündi­gung berechtige. Dieser wichtige Grund recht­fer­tige den Ausspruch ein­er außeror­dentlichen Kündi­gung des seit 25 Jahren beste­hen­den Arbeitsver­hält­niss­es. Das Ver­hal­ten des Klägers, ihm zuläs­sig erteilte Anweisun­gen zu mis­sacht­en, stelle ein ver­tragswidriges Ver­hal­ten dar, dass es der Beklagten nach wieder­holter erfol­glos­er Abmah­nung nicht mehr zumut­bar mache, trotz der lan­gen Dauer an dem Arbeitsver­hält­nis festzuhal­ten.

Eine Abwä­gung der wech­sel­seit­i­gen Inter­essen bei­der Parteien, ein­er­seits des Inter­ess­es des Klägers am Erhalt des Arbeit­splatzes auch unter Berück­sich­ti­gung seines Alters und sein­er Betrieb­szuge­hörigkeit, ander­er­seits des Inter­ess­es der Beklagten an ein­er geregel­ten Arbeit­s­pla­nung, ergab, dass es für die Beklagte zwar nicht zumut­bar war, das Arbeitsver­hält­nis auf Dauer fortzuset­zen. Jedoch war es ihr zuzu­muten, das Arbeitsver­hält­nis mit sozialer Aus­lauf­frist entsprechend ein­er ordentlichen Kündi­gung zum 30.06.2009 zu been­den. Die Notwendigkeit ein­er sofor­ti­gen Beendi­gung vor diesem Zeit­punkt ist nicht ersichtlich.

Die Revi­sion wurde nicht zuge­lassen.

Klar­mann emp­fahl, dieses Urteil  zu beacht­en und in Zweifels­fällen rechtlichen Rat einzu­holen, wobei er u. a. dazu auch auf den VdAA Ver­band deutsch­er Arbeit­srecht­sAn­wälte e. V. — www.vdaa.de — ver­wies.    

Für Rück­fra­gen ste­ht Ihnen zur Ver­fü­gung: 

Jens Klar­mann
Recht­san­walt
Fachan­walt für Arbeit­srecht          
VdAA — Vizepräsi­dent                                  
c/o  Pas­sau, Niemey­er & Kol­le­gen          
Walk­er­damm 1                
24103 Kiel              
Tel.: 0431 — 974 300
Fax: 0431 — 974 3099            
j.klarmann@pani‑c.de       
www.pani‑c.de

 
 
 
 

Wer seine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen ständig zu spät vorlegt, riskiert seinen Job

 

(Stuttgart) Nach ein­er Entschei­dung des Lan­desar­beits­gerichts Schleswig-Hol­stein ist die Kündi­gung des Arbeitsver­hält­niss­es selb­st nach 25 Jahren Betrieb­szuge­hörigkeit zuläs­sig, wenn der Arbeit­nehmer seine Arbeit­sun­fähigkeits­bescheini­gun­gen trotz wieder­holter Auf­forderung und vorheriger Abmah­nung ständig zu spät ein­re­icht.

Darauf ver­weist der Kiel­er Fachan­walt für Arbeit­srecht Jens Klar­mann, Vizepräsi­dent des VdAA  — Ver­band deutsch­er Arbeit­srecht­sAn­wälte e. V. mit Sitz in Stuttgart unter Hin­weis auf das am 16.11.2009 veröf­fentlichte Urteil des Lan­desar­beits­gerichts Schleswig-Hol­stein (LAG) vom 13.10.2009, Az.: 2 Sa 130/09.

In dem Fall hat­te ein seit 25 Jahren als Arbeit­er im Öffentlichen Dienst Beschäftigter es trotz wieder­holter Hin­weise und ein­er vorher ergan­genen Abmah­nung immer wieder ver­säumt, die Arbeit­sun­fähigkeits­bescheini­gung gle­ich am ersten Tag bei seinem Arbeit­ge­ber vorzule­gen, was ihm der Arbeit­ge­ber im Hin­blick auf seine häu­fi­gen Fehlzeit­en aufer­legt hat­te. Dies führte schließlich zur außeror­dentlichen frist­losen Kündi­gung sowie gle­ichzeit­ig und hil­f­sweise zur außeror­dentlich Kündi­gung mit sozialer Aus­lauf­frist bis zum 30.06.2009.

Zu Recht, wie nun das LAG Schleswig-Hol­stein bestätigte, so Klar­mann.

Da das Arbeitsver­hält­nis der Parteien den Regelun­gen des TVöD unter­liege und der Kläger länger als 15 Jahre bei der Beklagten beschäftigt war, könne es nur noch aus einem wichti­gen Grund gekündigt wer­den, § 34 Abs. 2 TVöD. Ent­ge­gen der Auf­fas­sung des Klägers stelle die Ver­let­zung der Pflicht, eine Arbeit­sun­fähigkeits­bescheini­gung bere­its am ersten Tag der Arbeit­sun­fähigkeit vorzule­gen, an sich einen wichti­gen Grund zum Ausspruch ein­er außeror­dentlichen Kündi­gung, § 626 Abs. 1 BGB, dar.

Zu unter­schei­den sei hier zwis­chen der sich aus § 5 Abs. 1 EFZG ergeben­den Obliegen­heit, eine Arbeit­sun­fähigkeits­bescheini­gung einzure­ichen und der Verpflich­tung, die sich aus dem zuläs­si­gen Ver­lan­gen des Arbeit­ge­bers, die Bescheini­gung früher als am 4. Tag der Arbeit­sun­fähigkeit zu erhal­ten, ergebe. Dieser habe zuläs­sig vom Kläger die Vor­lage der Arbeit­sun­fähigkeits­bescheini­gung nicht nur „ab” dem ersten Tag, son­dern bere­its „am” ersten Tag ver­langt. Dies könne der Arbeit­ge­ber ver­lan­gen, ohne dass er eine Begrün­dung hier­für geben müsse. Ins­beson­dere sei es nicht erforder­lich, dass er dar­lege, dass Anlass für rechtsmiss­bräuch­lich­es Ver­hal­ten des Arbeit­nehmers im Zusam­men­hang mit der Arbeit­sun­fähigkeit vor­liege.

Ent­ge­gen der Auf­fas­sung des Arbeits­gerichts liege auch ein wichtiger Grund vor, der zum Ausspruch ein­er außeror­dentlichen Kündi­gung berechtige. Dieser wichtige Grund recht­fer­tige den Ausspruch ein­er außeror­dentlichen Kündi­gung des seit 25 Jahren beste­hen­den Arbeitsver­hält­niss­es. Das Ver­hal­ten des Klägers, ihm zuläs­sig erteilte Anweisun­gen zu mis­sacht­en, stelle ein ver­tragswidriges Ver­hal­ten dar, dass es der Beklagten nach wieder­holter erfol­glos­er Abmah­nung nicht mehr zumut­bar mache, trotz der lan­gen Dauer an dem Arbeitsver­hält­nis festzuhal­ten.

Eine Abwä­gung der wech­sel­seit­i­gen Inter­essen bei­der Parteien, ein­er­seits des Inter­ess­es des Klägers am Erhalt des Arbeit­splatzes auch unter Berück­sich­ti­gung seines Alters und sein­er Betrieb­szuge­hörigkeit, ander­er­seits des Inter­ess­es der Beklagten an ein­er geregel­ten Arbeit­s­pla­nung, ergab, dass es für die Beklagte zwar nicht zumut­bar war, das Arbeitsver­hält­nis auf Dauer fortzuset­zen. Jedoch war es ihr zuzu­muten, das Arbeitsver­hält­nis mit sozialer Aus­lauf­frist entsprechend ein­er ordentlichen Kündi­gung zum 30.06.2009 zu been­den. Die Notwendigkeit ein­er sofor­ti­gen Beendi­gung vor diesem Zeit­punkt ist nicht ersichtlich.

Die Revi­sion wurde nicht zuge­lassen.

Klar­mann emp­fahl, dieses Urteil  zu beacht­en und in Zweifels­fällen rechtlichen Rat einzu­holen, wobei er u. a. dazu auch auf den VdAA Ver­band deutsch­er Arbeit­srecht­sAn­wälte e. V. — www.vdaa.de — ver­wies.    

Für Rück­fra­gen ste­ht Ihnen zur Ver­fü­gung: 

Jens Klar­mann
Recht­san­walt
Fachan­walt für Arbeit­srecht          
VdAA — Vizepräsi­dent                                  
c/o  Pas­sau, Niemey­er & Kol­le­gen          
Walk­er­damm 1                
24103 Kiel              
Tel.: 0431 — 974 300
Fax: 0431 — 974 3099            
j.klarmann@pani‑c.de       
www.pani‑c.de

 
 
 
 

Wer seine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen ständig zu spät vorlegt, riskiert seinen Job

 

(Stuttgart) Nach ein­er Entschei­dung des Lan­desar­beits­gerichts Schleswig-Hol­stein ist die Kündi­gung des Arbeitsver­hält­niss­es selb­st nach 25 Jahren Betrieb­szuge­hörigkeit zuläs­sig, wenn der Arbeit­nehmer seine Arbeit­sun­fähigkeits­bescheini­gun­gen trotz wieder­holter Auf­forderung und vorheriger Abmah­nung ständig zu spät ein­re­icht.

Darauf ver­weist der Kiel­er Fachan­walt für Arbeit­srecht Jens Klar­mann, Vizepräsi­dent des VdAA  — Ver­band deutsch­er Arbeit­srecht­sAn­wälte e. V. mit Sitz in Stuttgart unter Hin­weis auf das am 16.11.2009 veröf­fentlichte Urteil des Lan­desar­beits­gerichts Schleswig-Hol­stein (LAG) vom 13.10.2009, Az.: 2 Sa 130/09.

In dem Fall hat­te ein seit 25 Jahren als Arbeit­er im Öffentlichen Dienst Beschäftigter es trotz wieder­holter Hin­weise und ein­er vorher ergan­genen Abmah­nung immer wieder ver­säumt, die Arbeit­sun­fähigkeits­bescheini­gung gle­ich am ersten Tag bei seinem Arbeit­ge­ber vorzule­gen, was ihm der Arbeit­ge­ber im Hin­blick auf seine häu­fi­gen Fehlzeit­en aufer­legt hat­te. Dies führte schließlich zur außeror­dentlichen frist­losen Kündi­gung sowie gle­ichzeit­ig und hil­f­sweise zur außeror­dentlich Kündi­gung mit sozialer Aus­lauf­frist bis zum 30.06.2009.

Zu Recht, wie nun das LAG Schleswig-Hol­stein bestätigte, so Klar­mann.

Da das Arbeitsver­hält­nis der Parteien den Regelun­gen des TVöD unter­liege und der Kläger länger als 15 Jahre bei der Beklagten beschäftigt war, könne es nur noch aus einem wichti­gen Grund gekündigt wer­den, § 34 Abs. 2 TVöD. Ent­ge­gen der Auf­fas­sung des Klägers stelle die Ver­let­zung der Pflicht, eine Arbeit­sun­fähigkeits­bescheini­gung bere­its am ersten Tag der Arbeit­sun­fähigkeit vorzule­gen, an sich einen wichti­gen Grund zum Ausspruch ein­er außeror­dentlichen Kündi­gung, § 626 Abs. 1 BGB, dar.

Zu unter­schei­den sei hier zwis­chen der sich aus § 5 Abs. 1 EFZG ergeben­den Obliegen­heit, eine Arbeit­sun­fähigkeits­bescheini­gung einzure­ichen und der Verpflich­tung, die sich aus dem zuläs­si­gen Ver­lan­gen des Arbeit­ge­bers, die Bescheini­gung früher als am 4. Tag der Arbeit­sun­fähigkeit zu erhal­ten, ergebe. Dieser habe zuläs­sig vom Kläger die Vor­lage der Arbeit­sun­fähigkeits­bescheini­gung nicht nur „ab” dem ersten Tag, son­dern bere­its „am” ersten Tag ver­langt. Dies könne der Arbeit­ge­ber ver­lan­gen, ohne dass er eine Begrün­dung hier­für geben müsse. Ins­beson­dere sei es nicht erforder­lich, dass er dar­lege, dass Anlass für rechtsmiss­bräuch­lich­es Ver­hal­ten des Arbeit­nehmers im Zusam­men­hang mit der Arbeit­sun­fähigkeit vor­liege.

Ent­ge­gen der Auf­fas­sung des Arbeits­gerichts liege auch ein wichtiger Grund vor, der zum Ausspruch ein­er außeror­dentlichen Kündi­gung berechtige. Dieser wichtige Grund recht­fer­tige den Ausspruch ein­er außeror­dentlichen Kündi­gung des seit 25 Jahren beste­hen­den Arbeitsver­hält­niss­es. Das Ver­hal­ten des Klägers, ihm zuläs­sig erteilte Anweisun­gen zu mis­sacht­en, stelle ein ver­tragswidriges Ver­hal­ten dar, dass es der Beklagten nach wieder­holter erfol­glos­er Abmah­nung nicht mehr zumut­bar mache, trotz der lan­gen Dauer an dem Arbeitsver­hält­nis festzuhal­ten.

Eine Abwä­gung der wech­sel­seit­i­gen Inter­essen bei­der Parteien, ein­er­seits des Inter­ess­es des Klägers am Erhalt des Arbeit­splatzes auch unter Berück­sich­ti­gung seines Alters und sein­er Betrieb­szuge­hörigkeit, ander­er­seits des Inter­ess­es der Beklagten an ein­er geregel­ten Arbeit­s­pla­nung, ergab, dass es für die Beklagte zwar nicht zumut­bar war, das Arbeitsver­hält­nis auf Dauer fortzuset­zen. Jedoch war es ihr zuzu­muten, das Arbeitsver­hält­nis mit sozialer Aus­lauf­frist entsprechend ein­er ordentlichen Kündi­gung zum 30.06.2009 zu been­den. Die Notwendigkeit ein­er sofor­ti­gen Beendi­gung vor diesem Zeit­punkt ist nicht ersichtlich.

Die Revi­sion wurde nicht zuge­lassen.

Klar­mann emp­fahl, dieses Urteil  zu beacht­en und in Zweifels­fällen rechtlichen Rat einzu­holen, wobei er u. a. dazu auch auf den VdAA Ver­band deutsch­er Arbeit­srecht­sAn­wälte e. V. — www.vdaa.de — ver­wies.    

Für Rück­fra­gen ste­ht Ihnen zur Ver­fü­gung: 

Jens Klar­mann
Recht­san­walt
Fachan­walt für Arbeit­srecht          
VdAA — Vizepräsi­dent                                  
c/o  Pas­sau, Niemey­er & Kol­le­gen          
Walk­er­damm 1                
24103 Kiel              
Tel.: 0431 — 974 300
Fax: 0431 — 974 3099            
j.klarmann@pani‑c.de       
www.pani‑c.de