(Stuttgart) Kündigt der Arbeit­ge­ber einem Orch­ester­musik­er, weil er das Orch­ester verklein­ern will, so kön­nen die Arbeits­gerichte diese Entschei­dung nicht auf ihre kün­st­lerische Zweck­mäßigkeit hin über­prüfen.

Darauf ver­weist der Köl­ner Fachan­walt für Arbeit­srecht Frhr. Fen­i­more von Bre­dow, Vizepräsi­dent des VdAA Ver­band deutsch­er Arbeit­srecht­sAn­wälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, unter Hin­weis auf das Urteil des Bun­de­sar­beits­gerichts (BAG) vom 27. Jan­u­ar 2011 — 2 AZR 9/10.

Der Kläger ist Hor­nist. Er war seit dem Jahr 1991 als Orch­ester­musik­er bei der Beklagten beschäftigt. Nach­dem der Freis­taat Thürin­gen mit­geteilt hat­te, er wolle die bish­er gewährten Zuwen­dun­gen erhe­blich kürzen, entschloss sich die Beklagte, das Orch­ester — ua. durch Stre­ichung aller Hor­nisten­stellen — zu verklein­ern und das verbliebene Rump­forch­ester bei Bedarf zu ergänzen. Sie kündigte das Arbeitsver­hält­nis mit dem Kläger nach Anhörung des Betrieb­srats zum 31. Juli 2008. Ob, wie § 5 des ein­schlägi­gen Tar­ifver­trags vor­sieht, der Orch­ester­vor­stand vor der Kündi­gung beteiligt wurde, ist stre­it­ig. Der Kläger hat die Unwirk­samkeit der Kündi­gung gel­tend gemacht. Die Beset­zung eines Kam­merorch­esters ohne Horn bzw. Wald­horn sei unsin­nig und willkür­lich, weil für zahlre­iche Werke der Orch­ester­musik das Horn essen­tiell sei — so könne das Stück „Peter und der Wolf“ nur noch als „Peter ohne Wolf“ aufge­führt wer­den.

Die Klage blieb vor dem Zweit­en Sen­at des Bun­de­sar­beits­gerichts — wie schon in den Vorin­stanzen — ohne Erfolg, so von Bre­dow.

Die Verkleinerung des Orch­esters erfol­gte aus nachvol­lziehbaren wirtschaftlichen Erwä­gun­gen. Ob sie — an musikalis­chen Maßstäben gemessen — richtig war, hat­te der Sen­at nicht zu beurteilen. Jeden­falls war sie nicht miss­bräuch­lich und zielte nicht darauf, einzelne, etwa unlieb­same, Musik­er aus dem Arbeitsver­hält­nis zu drän­gen. Ein Unterbleiben der Beteili­gung des Orch­ester­vor­stands führt nach dem Tar­ifver­trag nicht zur Unwirk­samkeit der Kündi­gung.

Von Bre­dow emp­fahl, dies und einen etwaigen Fort­gang zu beacht­en und bei Fra­gen zum Arbeit­srecht Recht­srat in Anspruch zu nehmen, wobei er u. a. auch auf den VdAA Ver­band deutsch­er Arbeit­srecht­sAn­wälte e. V. – www.vdaa.de – ver­wies. 

Für Rück­fra­gen ste­ht  Ihnen zur Ver­fü­gung:

Frhr. Fen­i­more von Bre­dow
Rechtsanwalt/Fachanwalt für Arbeit­srecht
VdAA-Vizepräsi­dent
Domer­nicht v. Bre­dow Wölke
Bis­mar­ck­straße 34
50672 Köln
Tele­fon: 0221/283040
Tele­fax: 0221/2830416
Email: v.bredow@dvbw-legal.de
www.dvbw-legal.de