Aktuelles
- EuGH: Diskriminierung am Arbeitsplatz: Der Schutz der Rechte behinderter Personen vor indirekter Diskriminierung erstreckt sich auf Eltern behinderter Kinder 16. September 2025
- Verwaltungsgericht Köln: Bundesbeamte haben Anspruch auf zehn Tage vergüteten Vaterschaftsurlaub unmittelbar aus EU-Recht 13. September 2025
- Beschäftigen von Rentnern – so geht’s rechtssicher 8. September 2025
- Verwaltungsgericht Düsseldorf: Entlassung einer Kommissaranwärterin, die auf privater Feier dienstliche Bekleidungsgegenstände getragen hat 3. September 2025
- VdAA- Arbeitsrechtsdepesche 08-2025 2. September 2025
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Arbeitsgerichte
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Sozialversicherungspflicht bzw. -freiheit – Tätigkeit als Kaufhausdetektiv im Rahmen eines Auftragsverhältnisses – Relevanz der Indizwirkung eines höheren und hinreichenden Raum für Eigenvorsorge eröffnenden Entgelts – abhängige Beschäftigung – selbstständige Tätigkeit – Abgrenzung Landessozialgericht Niedersachsen, Urteil vom 25.04.2018, Az. L 2 R 558/17
Auch soweit ein im Vergleich zu anderen Arbeitnehmern höheres und hinreichenden Raum für Eigenvorsorge eröffnendes Entgelt im Rahmen der gebotenen Gesamtwürdigung eine Indizwirkung für eine selbständige Tätigkeit aufweisen kann, fällt […]
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Sozialversicherungspflicht bzw. -freiheit – Tätigkeit als Kaufhausdetektiv im Rahmen eines Auftragsverhältnisses – Relevanz der Indizwirkung eines höheren und hinreichenden Raum für Eigenvorsorge eröffnenden Entgelts – abhängige Beschäftigung – selbstständige Tätigkeit – Abgrenzung Landessozialgericht Niedersachsen, Urteil vom 25.04.2018, Az. L 2 R 558/17
Auch soweit ein im Vergleich zu anderen Arbeitnehmern höheres und hinreichenden Raum für Eigenvorsorge eröffnendes Entgelt im Rahmen der gebotenen Gesamtwürdigung eine Indizwirkung für eine selbständige Tätigkeit aufweisen kann, fällt […]
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Benachteiligungsverbot – freigestellter Personalrat – Leistungsvergütung ArbG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17.05.2018, Az. 10 Sa 1687/17
Der generelle Ausschluss freigestellter Personalräte von einer Leistungsprämie ist auch in einer Dienstvereinbarung unzulässig. Gewährt der Arbeitgeber Leistungsprämien, bedarf es einer fiktiven Nachzeichnung des beruflichen Werdegangs des freigestellten Personalrats, um […]
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Benachteiligungsverbot – freigestellter Personalrat – Leistungsvergütung ArbG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17.05.2018, Az. 10 Sa 1687/17
Der generelle Ausschluss freigestellter Personalräte von einer Leistungsprämie ist auch in einer Dienstvereinbarung unzulässig. Gewährt der Arbeitgeber Leistungsprämien, bedarf es einer fiktiven Nachzeichnung des beruflichen Werdegangs des freigestellten Personalrats, um […]
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