Pressemitteilungen

16. April 2018

Dynamische Bezugnahmeklausel – Änderung durch Betriebsvereinbarung

(Stuttgart) Eine individualvertraglich vereinbarte Vergütung nach tariflichen Grundsätzen kann durch eine Betriebsvereinbarung nicht zu Lasten des Arbeitnehmers abgeändert werden. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, Präsident des […]
26. März 2018

Schiedsrichter sind keine Arbeitnehmer!

(Stuttgart) Der Schiedsrichtervertrag des DFB ist kein Arbeitsvertrag, deshalb könne er nicht nach den Befristungsregeln für Arbeitsverträge überprüft werden. Darauf verweist der Bremer Fachanwalt für Arbeitsrecht und Gewerblichen Rechtsschutz Klaus-Dieter […]
22. März 2018

Vollstreckungsabwehrklage – Beschäftigungstitel – Unmöglichkeit

(Stuttgart) Ein Arbeitgeber kann im Rahmen einer Vollstreckungsabwehrklage nach § 767 ZPO nicht erfolgreich einwenden, ihm sei die Erfüllung eines rechtskräftig zuerkannten Beschäftigungsanspruchs auf einem konkreten Arbeitsplatz wegen dessen Wegfalls […]
22. März 2018

Wirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärungen von Tarifverträgen im Baugewerbe

(Stuttgart) Die Allgemeinverbindlicherklärungen vom 6. Juli 2015 des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (VTV), des Bundesrahmentarifvertrags für das Baugewerbe (BRTV), des Tarifvertrags über die Berufsbildung im Baugewerbe (BBTV) und […]
22. März 2018

Aufhebungsvertrag – Begünstigung eines Betriebsratsmitglieds
21. März 2018

Übergangszuschuss – Leistung der betrieblichen Altersversorgung
7. März 2018

Das ungeknickte und ungetackerte Zeugnis
22. Februar 2018

Hinterbliebenenversorgung – Altersabstandsklausel – Altersdiskriminierung
5. Februar 2018

Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk – Zweifel an der Tariffähigkeit und Tarifzuständigkeit des Zentralverbands Deutscher Schornsteinfeger e. V. (ZDS) – Beitragspflicht für Betriebe ohne Arbeitnehmer
1. Februar 2018

Karenzentschädigung – Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot