Pressemitteilungen

11. Juli 2011

Landesarbeitsgericht Hamm: „Wer die Hölle fürchtet, kennt das Büro nicht“ – ein Roman als Kündigungsgrund

(Stuttgart) Vor dem Landesarbeitsgericht Hamm wird am 15.07.2011 ein Kündigungsrechtsstreit verhandelt, dem zugrunde liegt, dass ein Mitarbeiter eines Unternehmens einen Roman geschrieben hat, der nach Meinung des Arbeitgebers deutliche Parallelen […]
8. Juli 2011

Bundesarbeitsgericht zur falschen Beantwortung der Frage nach einer Schwerbehinderung

(Stuttgart) Die falsche Beantwortung einer dem Arbeitnehmer bei der Einstellung zulässigerweise gestellten Frage kann den Arbeitgeber dazu berechtigen, den Arbeitsvertrag wegen arglistiger Täuschung anzufechten. Das setzt voraus, dass die Täuschung […]
7. Juli 2011

Zur Betriebsratsanhörung zur Kündigung und Ersetzung der Stellungnahme des Betriebsrats zur Massenentlassungsanzeige durch einen Interessenausgleich

(Stuttgart) Gemäß § 102 Abs. 1 Satz 1 BetrVG ist der Betriebsrat vor jeder Kündigung zu hören. Zur Entgegennahme von Mitteilungen über die Kündigungsabsicht des Arbeitgebers ist nach § 26 […]
7. Juli 2011

Gewerkschaftseintritt eines Arbeitnehmers während der Nachbindung (§ 3 Abs. 3 TVG) des Arbeitgebers

(Stuttgart) Ein Arbeitgeber ist nach seinem Verbandsaustritt an die vom Arbeitgeberverband bis zu diesem Zeitpunkt geschlossenen Tarifverträge kraft Nachbindung (§ 3 Abs. 3 TVG) bis zu deren Ende unmittelbar und […]
30. Juni 2011

Bundesarbeitsgericht zur Abmeldepflicht von Betriebsratsmitgliedern
29. Juni 2011

Bundesarbeitsgericht zur einzelvertraglichen Vergütungsregelung eines Chefarztes im Bereich des BAT-KF
23. Juni 2011

Bundesarbeitsgericht zur AGB-Kontrolle einer Arbeitszeitregelung
23. Juni 2011

Abgelehnte Sprachkursteilnahme – Entschädigung wegen Diskriminierung aufgrund ethnischer Herkunft?
23. Juni 2011

Ersatz des Unfallschadens – Einsatz eines Privatfahrzeugs im Rahmen der Rufbereitschaft
18. Juni 2011

Fristlose Kündigung trotz möglicher Schuldunfähigkeit